SCORA

Datenschutz

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich auf der Grundlage und nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Wir haben Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften gemäß Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie Landesdatenschutzgesetz für Justiz- und Bußgeldbehörden (LDSG-JB) sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Art von Daten erheben und wie wir sie verwenden. Den nachfolgenden Datenschutzerklärungen gemäß Art. 13 und 14 der DSGVO sowie LDSG-JB über die Datenverarbeitung in den Regierungspräsidien können Sie entnehmen, wann wir welche Daten zu welchem Zweck erheben und verarbeiten, welche Rechte den Betroffenen zustehen und wer Ihre Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in datenschutzrechtlichen Fragen sind. Die Kontaktadressen der Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums finden Sie hier in der rechten Navigationsleiste.

Hier gelangen Sie zu den …

Die nachfolgenden Hinweise dienen der Information der Nutzer unseres Online-Angebots über Art, Umfang und Zweck der Erhebung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten. Wenn Sie weitere Fragen zum Thema „Datenschutz bei den Regierungspräsidien in Baden-Württemberg“ haben, wenden Sie sich bitte an die Datenschutzbeauftragte bzw. den Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums.

Grundsätzlich ist die Nutzung unserer Internetseiten ohne Angabe personenbezogener Daten möglich.

Was sind personenbezogene Daten?

Personenbezogene Daten sind Informationen (z.B. E-Mail-Adresse, Name, Adresse, Postanschrift, Geburtstag und -ort, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (z.B. Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.

Informationen zur Datenschutz-Grundverordnung

Verantwortlich für die Verarbeitung Ihrer Daten nach Art 13 Abs. 1 a) DSGVO

Für den Regierungsbezirk Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart | Ruppmannstraße 21 | 70565 Stuttgart
Telefon: 0711 904-0
scora@rps.bwl.de

Technische Umsetzung

Unser Web-Server wird durch die Strato AG betrieben.

IT Baden-Württemberg (BITBW)
Otto-Ostrowski-Straße 7,
10249 Berlin
E-Mail: poststelle@bitbw.bwl.de

E-Mails an das Regierungspräsidium in Baden Württemberg

Informationen, die Sie unverschlüsselt per Elektronische Post (E-Mail) an uns senden, können möglicherweise auf dem Übertragungsweg von Dritten gelesen werden. Wir können in der Regel auch Ihre Identität nicht überprüfen und wissen nicht, wer sich hinter einer E-Mail-Adresse verbirgt. Eine rechtssichere Kommunikation durch einfache E-Mail ist daher nicht gewährleistet. IT Baden-Württemberg (BITBW) setzt Filter gegen unerwünschte Werbung („SPAM-Filter“) ein, die in seltenen Fällen auch normale E-Mails fälschlicherweise automatisch als unerwünschte Werbung einordnen und löschen. E-Mails, die schädigende Programme („Viren“) enthalten, werden von BITBW in jedem Fall automatisch gelöscht.

Wenn Sie uns eine E-Mail senden, wird Ihre E-Mail-Adresse ausschließlich für die Korrespondenz mit Ihnen verwandt. Im Falle von Bestellungen werden die angegebenen persönlichen Daten nur für die Abwicklung der Bestellung an Dritte (Versandfirma, ggf. andere Behörden oder Einrichtungen, sofern diese das bestellte Material versenden) weitergegeben. Nach der Abwicklung der Bestellung wird Ihre Mailadresse gelöscht.

Kontaktaufnahme per Telefon

Wenn Sie unsere Telefonzentralen oder unsere Mitarbeiter anrufen und Ihre Telefonnummer nicht unterdrückt oder zurückgehalten wird, wird diese zusammen mit dem Anrufdatum und der Anrufuhrzeit automatisch in der Anrufliste des Zieltelefonapparates gespeichert.

Wir rufen Sie anhand der übertragenen Rufnummer zurück, wenn Sie uns dazu aufgefordert haben, wenn Ihr Anruf abbricht oder wenn ein Problem mit der Leitung besteht.

Wir zeichnen keine Anrufe auf, aber wir machen vielleicht Notizen, die wir später auch zu den Akten nehmen können, wenn diese relevant für ein Verfahren sind. Wir erstellen zudem Statistiken über die Gesamtzahl der eingehenden Anrufe. In diesen Statistiken sind keinerlei personenbezogene Daten enthalten.

Datenerfassung – und Speicherung

Wenn Sie diese oder andere Internetseiten aufrufen, übermitteln Sie über Ihren Internetbrowser Daten an den BITBW-Webserver. Die folgenden Daten werden während einer laufenden Verbindung zur Kommunikation zwischen Ihrem Internetbrowser und dem BITBW-Webserver aufgezeichnet:

  • Datum und Uhrzeit der Serveranfrage
  • Typ und Version des Internet-Browsers
  • das verwendete Betriebssystem
  • die aufgerufene Seite
  • die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
  • die übertragene Datenmenge

Diese Daten werden allein für statistische Zwecke ausgewertet, um die Nachfrage der Webangebote zu messen und das Informationsangebot zu verbessern. Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Aus Gründen der technischen Sicherheit, insbesondere zur Abwehr von Angriffsversuchen auf unseren Webserver, werden diese Daten für die Dauer des Besuches von BITBW protokolliert. 

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Webtracking und Cookies

 

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots der Landesverwaltung Baden-Württemberg analysieren die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg diesen Internetauftritt mit Hilfe des Web-Analyse-Werkzeugs „eMetrics Tracking“ der Firma WiredMinds AG, Stuttgart. 

Für die Analyse werden Daten wie etwa Besuchszeit, besuchte Seiten, Verweildauer, regionale Herkunft in anonymisierter Form erhoben und verarbeitet. Die Nutzungsprofile werden anonymisiert unter Nutzung von Pseudonymen erzeugt. Dabei können auch Cookies verwendet werden, die Daten in anonymisierter Form sammeln und speichern. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzer zu fragen.

Die Identifizierung der Besucher anhand der erhobenen Daten ist ausgeschlossen. Die Regierungspräsidien haben damit keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Die IP-Nummern werden für die Dauer des Besuchs zur Beantwortung der Abfragen erfasst und nicht über das Ende des Besuchs hinaus gespeichert.

Sie können der Erhebung und Nutzung Ihrer Besuchsdaten widersprechen und damit das Website-Tracking unterbinden. Besuchen Sie dazu bitte den folgenden Link: http://www.webstatistik-bw.de/

Der Widerspruch (sog. Opt-Out) gilt für den verwendeten Browser und wird dort mittels Cookies hinterlegt.

Weitere Informationen zur Verwendung von Cookies

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Datenschutzerklärung für die Sozialen Medien

Diese Webseite nutzt verschiedene Social-Media-Angebote. Aktivieren Sie die Social-Media-Angebote, sind deren Datenschutzbestimmungen zu beachten. Wir weisen darauf hin, dass sie die angebotenen sozialen Dienst und deren Funktionen auf eigene Verantwortung nutzen.

Wir machen daher ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die auch seitens der Regierungspräsidien in Baden-Württemberg genutzten Dienste Twitter, Facebook und YouTube die Daten ihrer Nutzerinnen und Nutzer (z. B. persönliche Informationen, IP-Adresse etc.) entsprechend ihrer Datenverwendungsrichtlinien abspeichern und für geschäftliche Zwecke nutzen.

Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg haben keinen Einfluss auf diese Datenerhebung und deren weitere Verwendung durch die sozialen Netzwerke. So bestehen keine Erkenntnisse darüber, in welchem Umfang, an welchem Ort und für welche Dauer die Daten gespeichert werden, inwieweit die Netzwerke bestehenden Löschpflichten nachkommen, welche Auswertungen und Verknüpfungen mit den Daten vorgenommen werden und an wen die Daten weitergegeben werden. Die Regierungspräsidien in Baden-Württemberg veröffentlichen keine relevanten Inhalte exklusiv in den sozialen Medien. Alle relevanten Informationen sind über https://rp.baden-wuerttemberg.de abrufbar.

Facebook

Unser Internetauftritt verwendet – nach der aktiven Zustimmung des Besuchers – ein Social Plugin des sozialen Netzwerkes facebook.com. Wir weisen darauf hin, dass Sie das angebotene Social Plugin „Facebook“ und seine Funktionen auf eigene Verantwortung nutzen.

Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.   

Wir nutzen das Facebook-Plugin, um die Öffentlichkeit über die Arbeit des Regierungspräsidiums Tübingen zu informieren. Es wird von der Facebook Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland betrieben. Das Plugin kann Interaktionselemente oder Inhalte (z. B. Videos, Grafiken oder Textbeiträge) darstellen, diese sind an einem der Facebook Logos erkennbar (weißes „f“ auf blauer Kachel, den Begriffen „Like“, „Gefällt mir“ oder einem „Daumen hoch“-Zeichen) gekennzeichnet. Die Liste und das Aussehen der Facebook-Social-Plugins können Sie hier einsehen (Facebook)

Einstellungen und Widersprüche zur Nutzung von Daten für Werbezwecke, sind innerhalb der Facebook-Profileinstellungen möglich oder über die US-amerikanische Seite oder die EU-Seite. Die Einstellungen erfolgen plattformunabhängig, das heißt sie werden für alle Geräte, wie Desktopcomputer oder mobile Geräte übernommen.

Facebook ist unter dem Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert und bietet hierdurch eine Garantie, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Welche Rechte haben Sie als betroffene Person?

Nach der Datenschutzgrundverordnung stehen Ihnen folgende Rechte zu:

a) Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO)

Es besteht ein Recht auf Auskunft über die zu Ihrer Person verarbeiteten personenbezogenen Daten. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DS-GVO)

Es besteht ein Recht auf Berichtigung, sofern die Sie betreffenden personenbezogenen Daten nicht (mehr) zutreffend sind. Bei unvollständigen Daten kann – unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung – eine Vervollständigung verlangt werden. Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

c) Recht auf Löschung

Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO)

Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogenen Daten verlangen. Die Anfrage ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

e) Recht auf Datenübertragbarkeit(Art. 20 DS-GVO);

Ein Recht auf Datenübertragbarkeit steht Ihnen grundsätzlich zu, wenn Sie in die Datenverarbeitung eingewilligt haben (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a) oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a) DS-GVO) oder die Verarbeitung auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b) DS-GVO beruht und die Datenverarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt. Dies gilt nicht für eine Verarbeitung, die für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die den Regierungspräsidien übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) DS-GVO). Der Antrag ist bei der für die Datenverarbeitung verantwortlichen Stelle (siehe Ziff. 1) zu stellen.

f) Recht auf Widerspruch (Art. 21 DS-GVO) 

Soweit die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Grund von Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e) oder Buchstabe f) DS-GVO erfolgt, haben Sie das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu widersprechen, sofern nicht ein überwiegendes öffentliches Interesse oder eine Rechtsvorschrift dem entgegensteht. Der Widerspruch ist an die für die Datenverarbeitung verantwortliche Stelle (siehe Ziff. 1) zu richten.

g) Recht auf Widerruf der Einwilligung (Art. 7 Abs. 3 DS-GVO)

Sofern die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf Ihrer Einwilligung beruht, haben Sie das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

h) Recht auf Beschwerde (Art. 77 Abs. 1 DS-GVO)

Wenn Sie Fragen oder Bedenken im Hinblick auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben, können Sie das jeweilig verantwortliche Regierungspräsidium postalisch oder per E-Mail kontaktieren. Darüber hinaus können Sie Ihr Anliegen auch der bzw. dem behördlichen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums zukommen lassen. Die entsprechenden Adressen finden Sie hier:

Für den Regierungsbezirk Stuttgart
Regierungspräsidium Stuttgart | Ruppmannstraße 21 | 70565 Stuttgart
0711 904-0
poststelle@rps.bwl.de

Sie können Ihr Anliegen auch der/dem Behördlichen Datenschutzbeauftragten des jeweiligen Regierungspräsidiums zukommen lassen:

Regierungspräsidium Stuttgart: datenschutzbeauftragter@rps.bwl.de

Sie können sich unbeschadet anderweitiger Rechtsbehelfe mit einer Beschwerde an den Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW) wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass wir unseren Pflichten nicht oder nicht in vollem Umfang nachgekommen sind.

Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI BW)
Königstraße 10 a
70173 Stuttgart

Tel. 0711 615541–0
Fax. 0711 615541–15

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI)

Allgemeiner Hinweis zu diesen Rechten

In besonders gelagerten Fällen kann oder darf Ihrem Anliegen nicht entsprochen werden. In einem solchen Fall teilen wir Ihnen die Gründe für die Ablehnung ihres Ersuchens mit.

Diese Datenschutzerklärung wird regelmäßig aktualisiert; letzter Stand: 10.05.2022